Wer für Europa ist, kann nicht gleichzeitig auch für die EU sein!

Denn die EU wirkt zersetzend, sie schadet den Europäern, den Nationalstaaten und dem Gemeinwohl. Und die EU erweist sich leider immer wieder als nicht reformierbar.

 

Manche Leute sind echt witzig:
"Wir müssen die EU besser erklären!"
Die EU-Lobby hofft, mit lauter Propaganda die EU besser verkaufen bzw. schönreden zu können. Sie meint, um die Akzeptanz zu erhöhen brauche man die EU nur besser erklären.
Aber gerade das ist der große Irrglauben, genau das kann nicht funktionieren! Je mehr die Bevölkerung von der EU weiß, desto mehr wird sie von diesem Bürokratiemonster abrücken. Denn die Nachteile der an Größenwahn erinnernden Transfer- und Schicksalsgemeinschaft wiegen hundertmal schwerer als die minimalen Vorteile. Bei näherer Betrachtung leidet selbst das hochgelobte deutsche Exportwunderland unter den Gängelungen der EU. Die Parole "Deutschland profitiert ganz besonders von der EU und dem Euro" entpuppt sich als der reinste Hohn.
Das Buch "Raus aus der EU" liefert die einleuchtenden Beweise und Erklärungen für diese Behauptung. Selbst der starrköpfigste EU-Fanatiker wird sich der sachlichen Logik kaum entziehen können.

 

Wer ein starkes Europa will, kann nicht gleichzeitig auch die EU wollen!

Denn die EU bedeutet:

Statt effizienter Marktwirtschaft teure Subventionspolitik!

Statt Demokratie lähmende Bürokratie!

Statt übersichtlicher Entscheidungsstrukturen ewiges Verhandeln und Taktieren mit den 26 anderen EU-Staaten!

Statt staatlicher Souveränität eine schleichende Entmündigung und Brüsseler Bevormundung!

Statt Völkerfreundschaft zunehmende Missgunst und wachsende Ressentiments!

Statt Frieden Angst vor sozialen Unruhen und Kriegseinsätzen sogar in fremden Erdteilen!

Statt relativer Sicherheit eine extrem hohe Ausländerkriminalität (Schengener Abkommen).

Statt wirtschaftlicher Unabhängigkeit ein absurder, krisenanfälliger Export-Import-Teufelskreis!

Statt überschaubarem, nationalen Bankensystem ein europa- und weltweit verwobenes, unkontrollierbares Spekulations- und Bankennetz!

Statt selbständiger Notenbanken, eigener Währung und eine auf die eigene Volkswirtschaft abgestimmte Zins-, Fiskal- und Wirtschaftspolitik eine unflexible EZB, Schulden- und Transferunion.

 

Die inhomogene, bürokratische Subventions- und Transferunion schwächt letztlich alle EU-Staaten!

 

Ist die Europäische Union friedensstiftend? Bringt die angestrebte politische Union Vorteile?
Verdanken wir der EU die lange Friedenszeit? Wenn EU-Ideologen die Argumente ausgehen, spielen sie oft ihren letzten Trumpf aus: Sie behaupten, die EU habe uns eine 70jährige Friedenszeit beschert! Welch eine Anmaßung, welch eine Geschichtsklitterung. Denn gäbe es die EU nicht, wäre die Ukraine vermutlich immer noch vereint. Und Jugoslawien wäre vielleicht auch nicht auseinandergefallen.
Mit welcher Dreistigkeit wagt man, europäischen Staaten eine Kriegslust zu unterstellen? In einer Zeit, in der der mögliche Einsatz von Atomwaffen die totale Vernichtung bedeuten kann? Und was ist mit Ländern wie Japan? Die sind nicht in der EU und haben aus dem Zweiten Weltkrieg auch gelernt.

Wird Europa sicherer, wenn es sich zu einer neuen Supermacht formiert?
So zu denken wäre der totale Schwachsinn. Die Existenz von Großmächten macht die Welt nicht ungefährlicher. Im Gegenteil! In wie viele Kriege war allein die USA in den letzten 105 Jahren verwickelt? Alles schon vergessen?
Neben den USA, Russland und China wird bald auch Indien in den Club der Großen aufrücken. Brauchen wir dann wirklich noch die Europäische Union (die "Vereinigten Staaten von Europa"), als fünften Gegenpol? Macht die Rivalität von fünf Giganten die Welt friedlicher? Könnten wir Europäer uns dann besser fühlen, beruhigter schlafen?

 

Sollte aus der EU eine echte politische Union werden, entstehen neue Probleme!

Mehr Europa bringt auch mehr Probleme. Eine politische Union (die Vereinigten Staaten von Europa) - das wäre der absolute Supergau!
Denn eine politische Union bedeutet:

Statt einer Amtssprache babylonische Zustände
(über 20 Amtssprachen)!
Wie will man überhaupt einen Staat mit über 20 Amtssprachen verwalten und regieren?

Statt eine auf die Region abgestimmte Wirtschaftspolitik
eine inflexible europaweite Gleichschaltung!
Gleiche Steuern und Löhne trotz unterschiedlicher Wettbewerbsfähigkeit? Damit wäre das Chaos vorprogrammiert.

Statt nationalem Zusammenhalt das Gefühl einer Fremdherrschaft.

Statt eigener nationaler Anstrengungen
die bequeme Gewissheit, von den anderen Ländern unterstützt zu werden.
In einer politischen Union würde der Nord-Süd-Konflikt vermutlich eskalieren.

Statt atomfreier Zonen
wird die gesamte EU zur großen Atommacht.
In einer politischen Union wird selbstverständlich auch Deutschland in die Atomwaffenstrategie mit einbezogen. Und auch deutsche Politiker werden über den Einsatz von Atomwaffen entscheiden dürfen oder müssen.

Außerdem:

Kein fruchtbarer Wettstreit der Nationen!
Früher konnten die europäischen Staaten von ihren Nachbarn lernen. Was machen die anderen besser, welche Reform hat sich dort bewährt? Ein großer EU-Bundesstaat verliert diesen Vorteil. Echte Reformen lassen sich kaum noch durchsetzen und deren Auswirkungen wären nahezu unkalkulierbar. Ein Vielvölkerstaat lässt sich in einer Demokratie kaum regieren!

"Die eigene Nation wird untergebuttert!"
Die Franzosen, Briten, Italiener, Polen usw. sollen auf Knopfdruck ihren über Urzeiten gewachsenen Nationalstolz ablegen? Bei jeder Wahl und jeder politischen Entscheidung wird Unmut aufkommen, weil vermeintlich die eigene (alte) Nation wieder einmal zu kurz kommt.

Bei fehlender nationaler Bindung schwindet auch der Gemeinschaftssinn!
Der Aufstieg und Wohlstand der Nationen vollzog sich immer im Einklang mit einem aufrechtem Nationalbewusstsein. Geht die nationale Identität verloren, ist der Niedergang des Staates vorprogrammiert. Aus einer staatsfreundlichen Leistungsbereitschaft entwickelt sich eine staatsfeindliche Nehmer- und Forderungsmentalität.

27 europäische Olympiamannschaften werden zu einer einzigen verschmolzen.
Auch bei Weltmeisterschaften (sogar beim Fussball) dezimiert sich die Zahl der europäischen Teilnehmer.

 

Ein inhomogener, bürokratischer Vielvölkerstaat würde nach Jahrzehnten des Niedergangs wieder auseinanderbrechen.
Ein euphorisches Wunschdenken kann die Realität nicht ersetzen. Der unnatürliche und von der Mehrheit der Bevölkerung ungeliebte Koloss wird früher oder später wieder in seine alten Bestandteile zerfallen (nachdem alles heruntergewirtschaftet wurde).

 


Nachtrag:
Am 7. Dezember 2017, noch vor den Sondierungsgesprächen mit der Union, fordert Martin Schulz, Parteichef der SPD, bis zum Jahre 2025 die "Vereinigten Staaten von Europa" umzusetzen. Ein Mitgliedsland, das diesen Wandel nicht mittrage, möge doch bitte aus der EU austreten, meint Schulz.

Merkwürdig nur, dass eine solch brisante Forderung nicht schon im Wahlkampf geäußert wurde. Das wäre doch die große Gelegenheit gewesen, sich zu profilieren - fehlten doch der "Arbeiterpartei" die wirklich großen Themen. Aber ein solches Wahlkampfthema war Martin Schulz anscheinend zu gefährlich, wo doch die EU in der Bevölkerung immer stärker in die Kritik gerät. Vielleicht wäre durch eine solche Offenbarung die SPD nur noch drittstärkste Partei im neuen Bundestag geworden (plaziert noch nach der AfD).

Mit dem Ruf nach den "Vereinigten Staaten von Europa" hat Martin Schulz dem französischen Präsidenten Macron mit seiner demagogischen EU-Aufbruchstimmung das Wasser abgegraben. Sollte die Vision von der politischen Union Wirklichkeit werden, kann Martin Schulz als Gründer der neuen Supermacht in die Geschichte eingehen. Geht es ihm am Ende nur darum?

 

Die EU wird zerfallen wie die Sowjetunion und scheitern wie der Kommunismus!
Glaubt jemand wirklich noch, ein unwirtschaftlicher, inhomegener Binnenmarkt, der Zwietracht sät und die Gesellschaften spaltet, wird sich auf Dauer halten können? Glaubt jemand noch an das Hirngespinst einer uneigennützigen Solidargemeinschaft?
Das über Jahrhunderte gewachsene Nationalbewusstsein der 28 Staaten lässt sich nicht ewig verleugnen oder mit propagandistischer Gehirnwäsche auslöschen! Die EU wird in nicht allzuferner Zukunft in ihre Bestandteile zerfallen. So wie die Sowjetunion, Jugoslawien und das Römische Reich.

Blinder Fanatismus und krankhafte Wahnvorstellungen!
Das Volk muss ausbaden, was einstige politische Führer sich ausgeheckt haben und von ihren Jasagern in den Parlamenten abnicken ließen. Aber die Fehler von damals werden immer noch nicht eingestanden, die geistigen Väter der EU und des Euro immer noch verehrt und angehimmelt.
Selbst die Medien meiden die Auseinandersetzung und beteuern unbeirrt die Alternativlosigkeit zur EU. Des öfteren liest man in Leitartikeln "dass unser Kontinent zugrunde geht, sollte das Vertrauen zur EU und zum Euro erlöschen". Mit dieser unverhohlenen Drohung will man gutgläubige EU-Bürger einschüchtern. Eine wirklich fiese Masche!

Propaganda und Gehirnwäsche wie im Dritten Reich!
Die Gleichschaltung der öffentlichen Meinung und die penetrante Phrasendrescherei erinnern an die Inszenierungen des berüchtigten Propagandaministeriums. Heute geht es zwar um andere Dinge, aber die sind kaum weniger schicksalsrelevant.
Die EU-Bürger müssen endlich Verantwortungsbewusstein zeigen und dürfen den Grundsatzfragen nicht mehr ausweichen: Wie soll die Zukunft der EU aussehen? Kann ein demokratiefeindliches Bürokratiemonstrum, dass seine Untertanen und Wirtschaft mit 160.000 Gesetzesseiten zumüllt, dass die unterschiedlichsten Interessen von 28 Staaten unter einen Nenner bringen muss, auf Dauer funktionieren? Wo doch bei 15 konkurrierenden Amtssprachen nicht einmal sprachlich eine Gemeinsamkeit besteht?
Seit 60 Jahren nun wird der ständigen Forderung nach "mehr Europa" nachgegeben. Hat sich diese Taktik bewährt?

Die Reallöhne sanken, die Arbeitslosenzahlen stiegen!
Die inflationsbereinigten Nettolöhne und Renten sind in den westlichen EU-Staaten seit 1980 um ca. 20 % gesunken (obwohl sich die Produktivität verdoppelt hat). Prekäre Arbeitsverhältnisse (Leiharbeit, Scheinselbständigkeit, Mini- und Kurzzeitjobs usw.) nahmen zu und sogar die Zahl der offiziellen Arbeitslosen hat sich dramatisch erhöht (in Deutschland hat sie sich seit den 1960er Jahren verzehnfacht). Und immer fallen noch viele Menschen auf das laute Propagandageheul herein im unbeirrbaren Glauben an eine wohlstandsfördernde EU.

Der Binnenmarkt funktioniert nicht - jeder Staat muss seine Volkswirtschaft über Zölle schützen können!
Selbst Griechenland könnte einen Großteil seiner Gebrauchsgüter ohne fremde Hilfe herstellen. Warum muss es seine Textilien, Schuhe, Haushaltswaren, Handys, Fernseher, Autos usw. importieren? Könnte Griechenland seine Volkswirtschaft über angemessene Importzölle schützen, käme es auch dort zu einer Reindustrialisierung.
Auch in Deutschland, Frankreich oder England sind die meisten der einst hervorragend aufgestellten Industriebranchen ausgestorben. Man berauscht sich am Erfolg der wenigen verbliebenen Paradedisziplinen und preist die internationale Arbeitsteilung, obwohl diese im höchsten Maße kontraproduktiv ist. Man baut auf den krisenanfälligen Export und unterwirft sich damit ohne Not dem Diktat der Konzerne und dem globalen Lohn- und Steuerdumping.

Der griechische Schuldenschnitt ist erst der Anfang!
Niemand sollte sich einbilden, mit dem Rückzahlungsverzicht von 100 Milliarden Euro und einem Rettungsschirm von 1 Billion (!) Euro seien die europäischen Probleme gelöst. Das erzwungene 100-Milliarden-Geschenk der Banken und Investoren an Griechenland (das die Vermögenswerte der Griechen schonen soll), die diversen Rettungsschirme, Bürgschaften und die EZB werden uns am Ende noch teuer zu stehen kommen.
Glaubt man wirklich, mit dem billigen Geld der Zentralbanken auf Dauer alle Verrücktheiten der EU und des Euro neutralisieren zu können?

Was ist mit der vielbeschworenen Solidarität?
Bei der Flüchtlingskrise zeigte sich einmal mehr, wie es wirklich um die europäische Solidarität bestellt ist. Die Verteilung der Flüchtlinge funktioniert nicht, viele Staaten lehnen die Aufnahme strikt ab, andere beschränken sich auf ein Minimum. Nach Deutschland kamen zum Beispiel 2015 und 2016 vierzig Mal mehr Asylbewerber als nach Frankreich. Ist die EU tatsächlich die vielbeschworene Solidargemeinschaft?

Gelten in der EU keine Gesetze mehr?
Welchen Wert hat das Dubliner Abkommen, wenn trotz aller Gesetze jährlich Hunderttausende Flüchtlinge über sichere Drittstaaten nach Deutschland kommen? Wie nützlich ist das Schengener Abkommen, wenn offenbar die EU-Außengrenzen nicht wirklich geschützt werden können? Was sind die Maastricht-Verträge noch wert, wenn die EZB pausenlos gegen grundsätzliche Regeln und Garantieerklärungen verstößt und die Eurozone zur Transfer- und Schuldenunion verkommt?

Zynische Dauerberieselung!
Wer wöchentlich mehrmals aus scheinbar berufenem Munde hört

"Deutschland profitiert ganz besonders von der EU",
"Deutschland ist der größte Nutznießer des Euro",
"ohne EU wären Exporte in die Nachbarstaaten kaum möglich",
"am Euro hängen zehn Millionen Arbeitsplätze"
"ohne EU gäbe es in Europa immer wieder Kriege"
"Wir wollen ein offenes Europa!"

der fängt irgendwann an, diesen zynischen Schwachsinn zu verinnerlichen und als Wahrheit zu akzeptieren. Eine Welt ohne EU wird er sich vielleicht gar nicht mehr vorstellen können.

70 % der Deutschen wissen nicht, worum es geht!
Laut einer Umfrage wissen 70 % der deutschen Bevölkerung nicht worum es geht, wenn über Europa geredet wird! Sie haben keinen blassen Schimmer vom tatsächlichen Wert oder Unwert der EU und denken dabei in erster Linie an vermeintliche Errungenschaften (Reisefreiheit, Frieden, gute Nachbarschaft).
Dieses Unwissen nutzt die Politik, den europäischen Vereinigungsprozess immer weiter voranzutreiben. Um schließlich behaupten zu können, es gäbe jetzt kein Zurück mehr.

Der Brexit ist nur der Anfang!
Die Mehrheit der britischen Bevölkerung hat erkannt, dass die EU für den Niedergang ihres Landes mitverantwortlich ist. Obwohl den Briten Jahr für Jahr ein Sonderbonus in vielfacher Milliardenhöhe gewährt wurde, votierten sie gegen eine weitere Brüsseler Bevormundung. Die gewohnte angstschürende Rhetorik der EU-Lobby verfing nicht mehr, man wollte seine Unabhängigkeit zurück.
Ist also der Brexit nur der Anfang, steht die Existenzberechtigung der EU demnächst auch in anderen Staaten zur Debatte?

 


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"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."

Jean-Claude Juncker

 

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© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).
Erstveröffentlichung 2012.

 


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