Zwischen Demokratie und Scheindemokratie

Was ist das für eine Demokratie, in der die Regenten nach Gutsherrenart Veränderungen herbeiführen? Was ist das für eine Demokratie, wenn 80 % der Bevölkerung trotz massiver Propaganda sich gegen den Euro aussprechen, und er trotzdem eingeführt wird? Was ist das für eine Demokratie, die den Volkswillen immer wieder ignoriert, die zum Beispiel trotz aller Widerstände eine Rechtschreibreform einführt? Eine Demokratie, die die schleichende Entmachtung des eigenen Staates zulässt (immer mehr Rechte an Brüssel abtritt)? Eine Demokratie, die Konzernsteuern drastisch herunterschraubt und überall Zölle abbaut (so dass die Konzerne die Produktion ins Ausland verlagern können)?

Nein, ein Staat der so agiert, der immer wieder die Interessen des Volkes grob missachtet, den kann man wirklich nicht mehr als "Demokratie" bezeichnen.

Selbst 58 Jahre nach Kriegsende wird den Deutschen das Recht abgesprochen, über wichtige Dinge abzustimmen. Während in anderen Staaten Volksentscheide die demokratische Basis bilden, soll unsere Demokratie ohne jedwede bürgerliche "Einmischung" gedeihen.

Scheinheilig verschanzen sich Politiker hinter dem Grundgesetz - "unsere Verfassung sieht bundesweite Plebiszite leider, nicht vor". Man möchte diesen Politikern am liebsten in den Allerwertesten treten - schließlich sind sie es doch selbst, die sich für die längst überfällige Abänderung des Grundgesetzes einsetzen könnten.

Es drängt sich der Verdacht auf, dass sich die meisten Politiker mit unserer jetzigen Scheindemokratie pudelwohl fühlen. Man stelle sich nur vor, auch in Deutschland wären Volksabstimmungen durchgeführt worden: Mit Sicherheit hätte es keinen Euro gegeben, mit großer Wahrscheinlichkeit hätte es nicht einmal die heutige EU gegeben.
Die EU-Osterweiterung würde abgelehnt, falls Politik und Medien mit einer massiven Propaganda nicht eine Art Gehirnwäsche betreiben würden.

Deutschland wäre noch ein souveräner Staat mit intakter Marktwirtschaft und angemessenen Zollgrenzen, die die Billigimporte der Dumpingstaaten abblocken oder zumindest verteuern würden. Die meisten Produkte würden dann im eigenen Land produziert - über die Erpressungsstrategien der Konzerne („mehr Subventionen, mehr Steuererlasse oder wir gehen ins Ausland„) würden die Regierungen nur noch schmunzeln.

In einem souveränen Deutschland könnte auch Brüssel uns keine Vorschriften machen und unsere überbürokratisierte Wirtschaft nicht noch mit zusätzlichen Vorschriften zumüllen.
Ausländische Lkws würden nicht in diesem Umfang unsere Straßen verstopfen und ruinieren (ein großer Lkw schädigt unsere Straßen so viel wie 100.000 Pkws), weil natürlich längst kostengerechte Lkw-Mauts den internationalen Warentourismus als unsinnig entlarven würden und auch völlig unrentabel wäre (also echte Marktwirtschaft statt künstlicher Globalisierung).

Ein souveränes Deutschland könnte eigenständig über sein Wehrmacht verfügen und bräuchte nicht überall den Weltpolizisten spielen, würde nicht unter massivem Druck in kriegerische Auseinandersetzungen oder militärische Erziehungsmaßnahmen hineingezwungen.

Wir leben in einer Scheindemokratie, in der die einmal gewählten Volksvertreter für eine Wahlperiode einen Freibrief erhalten und nahezu nach Gutsherrenart schalten und walten können. Nicht das Volk, sondern nur Brüssel kann ihnen da noch hineinreden.

So geht es nicht weiter, wir müssen unser Land demokratisieren. Wir brauchen Volksabstimmungen, aber auch Parlamentarier, die nicht der Parteidisziplin unterworfen sind! Wir brauchen zum Beispiel generell geheime Abstimmungen in den Parlamenten, damit die Abgeordneten wirklich frei nach eigenem Gewissen entscheiden können.

 

Hintergrund:

Volksverdummung: "Wir wollen ein offenes Europa!"

Der Witz des Jahrhunderts: "Wir müssen Europa besser erklären!"

"Deutschland profitiert..." Die dreisten Parolen der Demagogen.

Wären die Medien neutral, könnte die AfD die Bundestagswahl 2017 gewinnen!

 

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Impressum

 © Manfred J. Müller, Flensburg,, Mai 2002 (aber immer noch aktuell) 

 

 

 


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Manfred Julius Müller analysiert seit über 30 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Kapitalismus und Politik. Manche Texte von M. J. Müller fanden auch Einzug in Schulbücher oder werden zur Lehrerausbildung herangezogen.

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