Translater:
Was ist das für eine Demokratie, in der die Regenten nach Gutsherrenart Veränderungen herbeiführen? Was ist das für eine Demokratie, wenn 80 % der Bevölkerung trotz massiver Propaganda sich gegen den Euro aussprechen, und er trotzdem eingeführt wird? Was ist das für eine Demokratie, die den Volkswillen immer wieder ignoriert, die zum Beispiel trotz aller Widerstände eine Rechtschreibreform einführt? Eine Demokratie, die die schleichende Entmachtung des eigenen Staates zulässt (immer mehr Rechte an Brüssel abtritt)? Eine Demokratie, die Konzernsteuern drastisch herunterschraubt und überall Zölle abbaut (so dass die Konzerne die Produktion ins Ausland verlagern können)?
Nein, ein Staat der so agiert, der immer wieder die Interessen des Volkes grob missachtet, den kann man wirklich nicht mehr als "Demokratie" bezeichnen.
Selbst 58 Jahre nach Kriegsende wird den Deutschen das Recht abgesprochen, über wichtige Dinge abzustimmen. Während in anderen Staaten Volksentscheide die demokratische Basis bilden, soll unsere Demokratie ohne jedwede bürgerliche "Einmischung" gedeihen.
Scheinheilig verschanzen sich Politiker hinter dem Grundgesetz - "unsere Verfassung sieht bundesweite Plebiszite leider nicht vor". Man möchte diesen Politikern am liebsten in den Allerwertesten treten - schließlich sind sie es doch selbst, die sich für die längst überfällige Abänderung des Grundgesetzes einsetzen könnten.
Es drängt sich der
Verdacht auf, dass sich die meisten Politiker mit unserer jetzigen
Scheindemokratie pudelwohl fühlen. Man stelle sich nur vor, auch
in Deutschland wären Volksabstimmungen durchgeführt worden:
Mit Sicherheit hätte es keinen Euro gegeben, mit großer
Wahrscheinlichkeit hätte es nicht einmal die heutige EU
gegeben.
Die EU-Osterweiterung würde abgelehnt, falls Politik und Medien
mit einer massiven Propaganda nicht eine Art Gehirnwäsche
betreiben würden.
Deutschland wäre noch ein souveräner Staat mit intakter Marktwirtschaft und angemessenen Zollgrenzen, die die Billigimporte der Dumpingstaaten abblocken oder zumindest verteuern würden. Die meisten Produkte würden dann im eigenen Land produziert - über die Erpressungsstrategien der Konzerne („mehr Subventionen, mehr Steuererlasse oder wir gehen ins Ausland„) würden die Regierungen nur noch schmunzeln.
In einem souveränen
Deutschland könnte auch Brüssel uns keine Vorschriften
machen und unsere überbürokratisierte Wirtschaft nicht noch
mit zusätzlichen Vorschriften zumüllen.
Ausländische Lkw würden nicht in diesem Umfang unsere
Straßen verstopfen und ruinieren (ein einziger großer Lkw
richtet mehr Schäden an als 50.000 Pkw), weil
kostengerechte Lkw-Mauts den internationalen Warentourismus
als unsinnig und unrentabel entlarven würden. Statt einer
künstlich hervorgerufenen Globalisierung gäbe es wieder
eine echte Marktwirtschaft.
Ein souveränes Deutschland könnte eigenständig über seine Wehrmacht verfügen und bräuchte nicht überall den Weltpolizisten spielen, würde nicht unter massivem Druck in kriegerische Auseinandersetzungen oder militärische Erziehungsmaßnahmen hineingezwungen.
Wir leben in einer Scheindemokratie, in der die einmal gewählten Volksvertreter für eine Wahlperiode einen Freibrief erhalten und nahezu nach Gutsherrenart schalten und walten können. Nicht das Volk, sondern nur Brüssel kann ihnen da noch hineinreden.
So geht es nicht weiter, wir müssen unser Land demokratisieren. Wir brauchen Volksabstimmungen, aber auch Parlamentarier, die nicht der Parteidisziplin unterworfen sind! Wir brauchen zum Beispiel generell geheime Abstimmungen in den Parlamenten, damit die Abgeordneten wirklich frei nach eigenem Gewissen entscheiden können.
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Impressum
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).
Erstveröffentlichung
Mai 2002 (aber
immer noch aktuell).
Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).
Überrumpelung
und Propaganda statt repräsentative Demokratie? Der
unvernebelte Blick hinter die Kulissen politischer
Machenschaften:
Die wirklich
systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der DM,
schleichende Umwandlung Deutschlands zum
Vielvölkerstaat, seit 10 Jahren manipulierte
Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf
funktionsfähige Staatsgrenzen usw.) wurden ohne
Wählerauftrag getroffen! Eine allmähliche
Akzeptanz des von oben verordneten Wandels entwickelte sich
erst im Nachhinein über eine permanente
Propaganda (Umerziehung). Was hat eine solche Praxis, ein
solches Vorgehen noch mit einer repräsentativen
Demokratie gemein? Wie machtlos ist der einzelne
Bürger, wenn selbst Wahlen zur Farce werden?
Die
gefürchteten Bücher von Manfred Julius Müller
…