Translater:

Zwischen Demokratie und Scheindemokratie

Was ist das für eine Demokratie, in der die Regenten nach Gutsherrenart Veränderungen herbeiführen? Was ist das für eine Demokratie, wenn 80 % der Bevölkerung trotz massiver Propaganda sich gegen den Euro aussprechen, und er trotzdem eingeführt wird? Was ist das für eine Demokratie, die den Volkswillen immer wieder ignoriert, die zum Beispiel trotz aller Widerstände eine Rechtschreibreform einführt? Eine Demokratie, die die schleichende Entmachtung des eigenen Staates zulässt (immer mehr Rechte an Brüssel abtritt)? Eine Demokratie, die Konzernsteuern drastisch herunterschraubt und überall Zölle abbaut (so dass die Konzerne die Produktion ins Ausland verlagern können)?

Nein, ein Staat der so agiert, der immer wieder die Interessen des Volkes grob missachtet, den kann man wirklich nicht mehr als "Demokratie" bezeichnen.

Selbst 58 Jahre nach Kriegsende wird den Deutschen das Recht abgesprochen, über wichtige Dinge abzustimmen. Während in anderen Staaten Volksentscheide die demokratische Basis bilden, soll unsere Demokratie ohne jedwede bürgerliche "Einmischung" gedeihen.

Scheinheilig verschanzen sich Politiker hinter dem Grundgesetz - "unsere Verfassung sieht bundesweite Plebiszite leider nicht vor". Man möchte diesen Politikern am liebsten in den Allerwertesten treten - schließlich sind sie es doch selbst, die sich für die längst überfällige Abänderung des Grundgesetzes einsetzen könnten.

Es drängt sich der Verdacht auf, dass sich die meisten Politiker mit unserer jetzigen Scheindemokratie pudelwohl fühlen. Man stelle sich nur vor, auch in Deutschland wären Volksabstimmungen durchgeführt worden: Mit Sicherheit hätte es keinen Euro gegeben, mit großer Wahrscheinlichkeit hätte es nicht einmal die heutige EU gegeben.
Die EU-Osterweiterung würde abgelehnt, falls Politik und Medien mit einer massiven Propaganda nicht eine Art Gehirnwäsche betreiben würden.

Deutschland wäre noch ein souveräner Staat mit intakter Marktwirtschaft und angemessenen Zollgrenzen, die die Billigimporte der Dumpingstaaten abblocken oder zumindest verteuern würden. Die meisten Produkte würden dann im eigenen Land produziert - über die Erpressungsstrategien der Konzerne („mehr Subventionen, mehr Steuererlasse oder wir gehen ins Ausland„) würden die Regierungen nur noch schmunzeln.

In einem souveränen Deutschland könnte auch Brüssel uns keine Vorschriften machen und unsere überbürokratisierte Wirtschaft nicht noch mit zusätzlichen Vorschriften zumüllen.
Ausländische Lkw würden nicht in diesem Umfang unsere Straßen verstopfen und ruinieren (ein einziger großer Lkw richtet mehr Schäden an als 50.000 Pkw), weil kostengerechte Lkw-Mauts den internationalen Warentourismus als unsinnig und unrentabel entlarven würden. Statt einer künstlich hervorgerufenen Globalisierung gäbe es wieder eine echte Marktwirtschaft.

Ein souveränes Deutschland könnte eigenständig über seine Wehrmacht verfügen und bräuchte nicht überall den Weltpolizisten spielen, würde nicht unter massivem Druck in kriegerische Auseinandersetzungen oder militärische Erziehungsmaßnahmen hineingezwungen.

Wir leben in einer Scheindemokratie, in der die einmal gewählten Volksvertreter für eine Wahlperiode einen Freibrief erhalten und nahezu nach Gutsherrenart schalten und walten können. Nicht das Volk, sondern nur Brüssel kann ihnen da noch hineinreden.

So geht es nicht weiter, wir müssen unser Land demokratisieren. Wir brauchen Volksabstimmungen, aber auch Parlamentarier, die nicht der Parteidisziplin unterworfen sind! Wir brauchen zum Beispiel generell geheime Abstimmungen in den Parlamenten, damit die Abgeordneten wirklich frei nach eigenem Gewissen entscheiden können.

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Hintergrund & Analyse:
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© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des unabhängigen, parteilosen Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus Flensburg. Erstveröffentlichung Mai 2002 (aber immer noch aktuell).

Wer sind die wahren Totengräber unserer Demokratie? Worum es wirklich geht … Wir erleben eine Zeit des Umbruchs. Überall kriselt ist: Die USA verhängen Zölle, die Briten wollen raus aus der EU, die Euro-Zone kann sich nur noch über eine Geldschwemme, eine Minuszinspolitik und ein Aufkaufprogramm für faule Staatsanleihen über Wasser halten, in Nahost und im Iran brodelt es - und jederzeit droht das Kartenhaus des spekulativen globalen Finanzkasinos zu zerfallen. Was steckt dahinter, welche Kräfte wirken da? Nach 40 Jahren des schleichenden Niedergangs in den einstigen Industriestaaten ist klar, dass die vielbeschworene "internationale Arbeitsteilung" vor allem dem Großkapital nützt. Das globale Lohn-, Konzernsteuer-, Zins- und Zolldumping macht die Nationalstaaten erpressbar und weitgehend unregierbar. Das unbeachtete Paradoxem: Die Lebensqualität sinkt trotz technologischer Fortschritte! Die Produktivität stagniert trotz Digitalisierung, Automatisierung und genialster Erfindungen. Beim vermeintlichen Kampf gegen Rechts geht es eigentlich nur um den Zoll … Der internationale Zollverzicht erweist sich für Global Player und Finanzjongleure als eine Art Ermächtigungsgesetz. Deshalb wird die Zollphobie mit allen Tricks verteidigt. Aufmerksame Beobachter können dieses Schauspiel tagtäglich in den Medien (auch im Staatsfernsehen) verfolgen. Parteien, Politiker und Wähler, die das Loblied auf den Zollfreihandel nicht mitsingen, werden aufs Schärfste verunglimpft und verleumdet. Die Gegner des Zollfreihandels werden als dumm, ewiggestrig, nationalistisch und demokratiefeindlich dargestellt. Obwohl die infamen Unterstellungen sachlich durch nichts zu rechtfertigen sind, verfehlen sie doch nicht ihre Wirkung. Weil die dauerhafte mediale Beschallung einer Gehirnwäsche gleichkommt. Leben wir in einer kapitalgesteuerten Scheindemokratie? Gesetze der Logik und Moral haben in "modernen" Demokratien wenig Platz. Die übergreifende Propagandamaschinerie (an der Konzerne, Politiker und Medien beteiligt sind) hat allemal die Kraft, die Gesetze der Logik und Vernunft wunschgemäß zu verformen und zu verbiegen. Ein deutscher Medienkonsument, der im Jahr tausendmal hört, wir profitieren "von der EU, dem Euro, der hohen Zuwanderung, den offenen Grenzen, der Exportabhängigkeit usw." nimmt diese Verdummungsparolen irgendwann als absolute Wahrheit an. Das ist ein ganz simpler Vorgang. Leider. "Das Kontrabuch" deckt auf! Die Welt funktioniert anders, als uns täglich eingetrichtert wird! Aber sehen Sie selbst! Das Kontrabuch deckt auf und macht Schluss mit den irreführenden Lebenslügen selbstgerechter Verharmloser, scheinheiliger Pharisäer, Moral- und Tugendwächter …   ••• NEU: Kapitalismus, Zollfreihandel, Globalisierung: DAS KONTRABUCH Wie funktioniert die grenzenlose Ausbeutung? Und was müssten unbestechliche Politiker dagegen tun? Mit mehr Verständnis für die weltwirtschaftlichen Zusammenhänge, einer Loslösung von den Irrlehren der Kapitallobby und der Wahnidee des globalen Dumpingwettbewerbs könnten die richtigen Schlussfolgerungen gezogen und notwendige Reformen eingeleitet werden. Dazu wären nicht einmal internationale Abkommen vonnöten. Jeder Staat könnte souverän handeln und sich somit aus der Zwangsjacke der einschnürenden Abhängigkeiten befreien. Daraus entstünde weltweit ein offener Wettbewerb über das beste Staats-, Demokratie-, Ökologie- und Wirtschaftsmodell. Manfred Julius Müller, 100 Seiten, Format 17x22 cm, 8,90 Euro Weitere Infos zum Buch …

Manfred Julius Müller analysiert seit über 30 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er ist Autor verschiedener Bücher zu den Themenkomplexen Globalisierung, Kapitalismus und Politik. Manche Texte von Manfred J. Müller fanden auch Einzug in Schulbücher oder werden zur Lehrerausbildung herangezogen.
Die Texte & Bücher von Manfred J. Müller sind überparteilich & unabhängig! Sie werden nicht, wie es leider häufig der Fall ist, von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen, Verbänden, Parteien, Gewerkschaften, der EU- oder der Kapitallobby gesponsert! Auch nicht indirekt.