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Die EU: Zwischen Demokratie und Scheindemokratie

Was ist das für eine Demokratie, in der die Regenten nach Gutsherrenart Veränderungen herbeiführen? Was ist das für eine Demokratie, wenn 80 % der Bevölkerung trotz massiver Propaganda sich gegen den Euro aussprechen, und er trotzdem eingeführt wird? Was ist das für eine Demokratie, die den Volkswillen immer wieder ignoriert, die zum Beispiel trotz aller Widerstände eine Rechtschreibreform einführt? Eine Demokratie, die die schleichende Entmachtung des eigenen Staates zulässt (immer mehr Rechte an Brüssel abtritt)? Eine Demokratie, die Konzernsteuern drastisch herunterschraubt und überall Zölle abbaut (so dass die Konzerne die Produktion ins Ausland verlagern können)?

Nein, ein Staat der so agiert, der immer wieder die Interessen des Volkes grob missachtet, den kann man wirklich nicht mehr als "Demokratie" bezeichnen.

Selbst 58 Jahre nach Kriegsende wird den Deutschen das Recht abgesprochen, über wichtige Dinge abzustimmen. Während in anderen Staaten Volksentscheide die demokratische Basis bilden, soll unsere Demokratie ohne jedwede bürgerliche "Einmischung" gedeihen.

Scheinheilig verschanzen sich Politiker hinter dem Grundgesetz - "unsere Verfassung sieht bundesweite Plebiszite leider nicht vor". Man möchte diesen Politikern am liebsten in den Allerwertesten treten - schließlich sind sie es doch selbst, die sich für die längst überfällige Abänderung des Grundgesetzes einsetzen könnten.

Es drängt sich der Verdacht auf, dass sich die meisten Politiker mit unserer jetzigen Scheindemokratie pudelwohl fühlen. Man stelle sich nur vor, auch in Deutschland wären Volksabstimmungen durchgeführt worden: Mit Sicherheit hätte es keinen Euro gegeben, mit großer Wahrscheinlichkeit hätte es nicht einmal die heutige EU gegeben.
Die EU-Osterweiterung würde abgelehnt, falls Politik und Medien mit einer massiven Propaganda nicht eine Art Gehirnwäsche betreiben würden.

Deutschland wäre noch ein souveräner Staat mit intakter Marktwirtschaft und angemessenen Zollgrenzen, die die Billigimporte der Dumpingstaaten abblocken oder zumindest verteuern würden. Die meisten Produkte würden dann im eigenen Land produziert - über die Erpressungsstrategien der Konzerne („mehr Subventionen, mehr Steuererlasse oder wir gehen ins Ausland„) würden die Regierungen nur noch schmunzeln.

In einem souveränen Deutschland könnte auch Brüssel uns keine Vorschriften machen und unsere überbürokratisierte Wirtschaft nicht noch mit zusätzlichen Vorschriften zumüllen.
Ausländische Lkw würden nicht in diesem Umfang unsere Straßen verstopfen und ruinieren (ein einziger großer Lkw richtet mehr Schäden an als 50.000 Pkw), weil kostengerechte Lkw-Mauts den internationalen Warentourismus als unsinnig und unrentabel entlarven würden. Statt einer künstlich hervorgerufenen Globalisierung gäbe es wieder eine echte Marktwirtschaft.

Ein souveränes Deutschland könnte eigenständig über seine Wehrmacht verfügen und bräuchte nicht überall den Weltpolizisten spielen, würde nicht unter massivem Druck in kriegerische Auseinandersetzungen oder militärische Erziehungsmaßnahmen hineingezwungen.

Wir leben in einer Scheindemokratie, in der die einmal gewählten Volksvertreter für eine Wahlperiode einen Freibrief erhalten und nahezu nach Gutsherrenart schalten und walten können. Nicht das Volk, sondern nur Brüssel kann ihnen da noch hineinreden.

So geht es nicht weiter, wir müssen unser Land demokratisieren. Wir brauchen Volksabstimmungen, aber auch Parlamentarier, die nicht der Parteidisziplin unterworfen sind! Wir brauchen zum Beispiel generell geheime Abstimmungen in den Parlamenten, damit die Abgeordneten wirklich frei nach eigenem Gewissen entscheiden können.

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• Demokratie - regieren gegen das Volk?
• "Wir können uns nicht von unserer eigenen Vergangenheit lösen!"
• "Aus der deutschen Geschichte ergeben sich Verpflichtungen, der Ukraine zu helfen!"
• Terrorismus: Die unsägliche Instrumentalisierung von Wahnsinnstaten …
• "Es ist nur fair, wenn Migranten ihre alte Staatsbürgerschaft behalten dürfen!" (Fair für wen?)
• Dienstleistungsgesellschaft trotz Servicewüste?
• Manfred Müller im Interview mit FRIEDA über den Dexit
• Panikmache: Ist die Digitalisierung eine Bedrohung?
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© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung Mai 2002 (aber immer noch aktuell).

Ist selbst angesichts des Ukrainekrieges die Frage nach dem Nutzen der EU immer noch verpönt? War die Sehnsucht der Ukrainer zur EU und Nato nicht Auslöser für den unseligen Krieg? Steht der seit vier Jahrzehnten anhaltende Niedergang Deutschlands bzw. Europas in keinem Zusammenhang mit der EU? Können die Ukrainer ihre Unabhängigkeit (die ihnen so am Herzen liegt) überhaupt in der EU bewahren? Oder ist auch das ein Trugschluss? Raus aus der EU oder durchhalten bis zum Untergang? Autor Manfred Julius Müller, 144 Seiten, Format 17x22 cm, Verkaufspreis 10,80 Euro. Beruht die EU auf einer kruden Ideologie, die den ganzen Kontinent ins Verderben reißt? Weitere Infos zum Buch "Raus aus der EU" … Weitere Bücher von Manfred J. Müller …

Überrumpelung und Propaganda statt repräsentative Demokratie? Die wirklich systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der DM, schleichende Umwandlung Deutschlands zum Vielvölkerstaat, seit 12 Jahren manipulierte Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf funktionsfähige Staatsgrenzen, Beteiligung am Ukrainekrieg usw.) wurden ohne Wählerauftrag getroffen! Eine allmähliche Akzeptanz des von oben verordneten Wandels entwickelte sich erst im Nachhinein über eine permanente Propaganda (Umerziehung). Was hat eine solche Praxis, ein solches Vorgehen noch mit einer repräsentativen Demokratie gemein? Wie machtlos ist der einzelne Bürger, wenn selbst Wahlen zur Farce werden? Deshalb sollte man auch das wissen: • Fachkräftemangel: Soll Deutschland für 400.000 Zuwanderer und 600.000 Familienangehörige jährlich 100 Städte mit 10.000 Einwohnern bauen??? • Verhängnisvolle und dummdreiste politische Lebenslügen führten zum Niedergang Deutschlands … • Scheindemokratie: Die Tyrannei der radikalen Mitte! • Ist Selenskyj ein Weltenretter oder ein Provokateur? • Die entscheidenden Auswirkungen der Globalisierung bleiben unbeachtet! • Der Machtapparat des Establishments … • Wann kommt der Dexit? (der Austritt Deutschlands aus der EU) Ineinandergreifende, sich gegenseitig bestätigende Vorurteile, Lebenslügen und frisierte Statistiken sind die Ursachen eines seit 1980 anhaltenden schleichenden Niedergangs.

Sie haben in entscheidenden Dingen eine andere Auffassung?
Sie beschäftigen sich bereits seit Jahrzehnten mit politischen Grundsatzfragen (Freihandel, EU, Euro, Multikultiideologie usw.). Sie haben selbst schon diesbezügliche Studien und Analysen erstellt, Vor- und Nachteile abgewogen, Fakten geprüft und sich über diverse Kanäle ständig auf dem Laufendem gehalten? Dann würde ich mich über einen offenen Gedankenaustausch mit Ihnen sehr freuen. Schreiben Sie per Email an m.mueller@iworld.de, warum unter Berücksichtigung aller relevanten Faktoren (dem Wohle der Menschheit dienend) Sie zu anderen Schlussfolgerungen gekommen sind.