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Wie viele Armutsflüchtlinge aus anderen Ländern soll Deutschland noch aufnehmen?

Viele Osteuropäer können ihr Glück kaum fassen - der deutsche Sozialstaat funktioniert tatsächlich so, wie es ihnen Freunde und Bekannte vorgeschwärmt hatten. Während zum Beispiel in Rumänien viele Roma-Familien in bitterster Armut leben, in heruntergekommen Bruchbuden hausen und froh sind, wenn sie sich mal so richtig satt essen können, bekommen sie als Immigranten in Deutschland alles umsonst (als Folge der EU-Osterweiterung). Eine hübsche große Wohnung inmitten der Großstadt mit Fernheizung, mit Küche und mit Bad - all das, wovon sie in ihrem Heimatdorf nur träumen konnten. Und nebenbei gibt es noch jede Menge Geld - für die Eltern und für jedes Kind extra. Nicht wenige Großfamilien haben an die zehn Kinder, also gibt es Monat für Monat einige Tausend Euro bar auf die Hand, neben den Aufwendungen für die Miete versteht sich.
Nette deutsche Sozialarbeiter zeigen den in der Regel ungebildeten Armutsflüchtlingen, wie das deutsche Sozialsystem funktioniert und mit welchen Tricks sie zur stinknormalen Hartz-IV-Familie aufsteigen. Eigentlich genügt bereits die Anmeldung einer kleinen, unbedeutenden Selbständigkeit, die nur wenige Euro im Monat einbringt. Damit rutscht der gesamte Familienclan in die Hartz-IV-Rundum-Vollversorgung. Das tatsächliche oder vorgegaukelte Minieinkommen aus der "Selbständigkeit" wird "aufgestockt" und für alle Familienangehörigen gelten fortan hohe Versorgungsansprüche.

Wer soll das bezahlen?
Die Gutmenschen, die die Armutsflüchtlinge in den deutschen Sozialstaat einweisen, fühlen sich oft noch als Helden. Sie leben im Gefühl, Menschen in Not geholfen zu haben - ohne darüber nachzudenken, woher das Geld überhaupt kommen soll und wie ein Staat bei so viel Freigebigkeit existieren kann ("Das ist doch nicht mein Problem!" oder "Die Gesetze sind nun einmal so!"). Wen wundert es da noch, wenn seit 1980 die inflationsbereinigten Nettoeinkommen und Renten in Deutschland sinken (trotz einer Verdoppelung der Produktivität).

Tickende Zeitbomben
Wir alle wissen inzwischen, wie gefährlich eine Ghettosierung in den Städten ist und welche Probleme sich aus einer mangelhaften Integration ausländischer Mitbürger ergeben. Aber anstatt zunächst einmal die vorhandenen Baustellen abzuarbeiten und die zigtausend perspektivlosen ausländischen Jugendlichen in unsere Gesellschaft vernünftig und nachhaltig einzugliedern, werden immer neue Fässer aufgemacht. Das Tor wird auch dank der EU-Niederlassungsfreiheit weit geöffnet für bildungsferne Armutsflüchtlinge, denen unser Land, unsere Sprache und Kultur völlig fremd sind. Soziale Konflikte sind mit diesen Großfamilien vorprogrammiert. Werden ihre Kinder und Enkelkinder jemals bei uns arbeiten wollen oder können? Oder werden sie ewig am sozialen Tropf hängen?
Aufgrund ihrer traditionsreichen Kultur lassen sich zum Beispiel viele Roma-Großfamilien nicht in den stupiden und strengen Arbeitsalltag einer modernen Industriegesellschaft pressen. Ich habe für diese Abneigung gegenüber unserer monetär geprägten Leistungsgesellschaft durchaus Verständnis. Andererseits funktioniert der Sozialstaat aber nur auf dieser Basis. Die Unterwanderung des Sozialstaats durch ausländische Armutsflüchtlinge, die unser solidarisches Gesellschaftsprinzip eigentlich von Grund auf ablehnen, führt letztlich zu seiner Zerstörung.
Das Fatale: Das sozialschädliche Verhalten kann ansteckend sein. Wer erst einmal begreift, dass es sich ohne Leistung in unserem Lande oft besser, sorgloser und gesünder leben lässt, verliert irgendwann die Motivation zur Arbeit. Entweder wandert er aus oder aber er reiht sich ein in das umfangreiche Hartz-IV-System.

Nach Deutschland zieht es jährlich weit über eine Million Ausländer. Nur 5 % kommen, weil sie hier eine Erwerbstätigkeit aufnehmen werden. In klassischen Einwanderungsländern liegt die Quote dagegen bei 40 bis 50 %. (Quelle: DER SPIEGEL Heft 37/2023, Seite 61)

Warum tun unsere Volksvertreter das?
Warum erlassen unsere Volksvertreter Gesetze, die den deutschen Steuerzahler immer höhere Belastungen aufbürden? Bei allem guten Willen: Deutschland kann nicht der soziale Reparaturbetrieb für ganz Europa oder gar die ganze Welt sein! Man kann nicht den deutschen Erwerbstätigen durch den Zollabbau in einen gnadenlosen Lohndumpingwettbewerb zwingen und gleichzeitig hier den "internationalen Sozialstaat" ausrufen!
Viele linksorientierte Politiker meinen, es sei doch alles machbar, zur Not erhöhe man halt die Spitzensteuern oder führe wieder Vermögenssteuern ein (sogar eine neue "Demografiesteuer" ist im Gespräch). Dabei wissen sie es besser: Die Umverteilung und Sozialisierung hat ihre Grenzen! Wenn Deutschland höhere Abgaben verlangt als andere Staaten, wandern die Eliten und Reichen allmählich ab - oder will man sie hier etwa einsperren, ihnen vielleicht elektronische Fussfesseln anlegen? Auch andere mögliche Geldquellen, zum Beispiel die Abschaffung der Bemessungsgrenze bei den Sozialversicherungen, fördern die Abwanderung und Leistungsverweigerung.
Wer behauptet, in der Schweiz funktioniere dies doch, der sollte so ehrlich sein und die gesamte Abgabenbelastung der Schweizer (die nicht höher ist als die deutsche) und das hohe Schweizer Lohnniveau berücksichtigen. Es macht keinen Sinn, sich die genehmen Sonderheiten verschiedener Staaten herauszupicken um daraus dann abzuleiten, alles sei möglich.

Die Kommunen stöhnen …
Kommunen können die hohen Kosten der Armutsflüchtlinge aus Rumänien, Bulgarien und dem Balkan nicht mehr aufbringen. Sie erzählen von schwerkranken Einwanderern, deren ärztliche Versorgung allein schon pro Jahr mehrere 10.000 Euro verschlingt und verlangen mehr Geld vom "Bund" (als ob dadurch das Problem gelöst wäre). Und die Bundespolitiker versprechen seit Jahrzehnten vollmündig, gegen Leistungsmissbrauch schärfer vorgehen zu wollen. Sie beteuern, Deutschland dürfe nicht doppelt gemolken werden (einmal als größter EU-Nettozahler und dann auch noch als Ferienparadies für europäische Armutsflüchtlinge).
Doch was sind derlei Beteuerungen wert? Unsere Bundespolitiker haben es in den letzten Jahrzehnten eben nicht geschafft, die Probleme zu entschärfen. Gegen die EU kommt man halt nicht an und welche Altpartei möchte sich schon gerne eine "Ausländerfeindlichkeit" vorwerfen lassen. Deutschland zahlt inzwischen nicht nur doppelt, sondern dreifach! Denn die Milliardensubventionen und Bürgschaften für die in akute Finanznot geratenen Staaten müssen schließlich auch gestemmt werden.

Viele fromme Kommunalpolitiker rufen nach dem Staat und fordern vom Bund mehr Geld. Damit aber ist das Problem nicht gelöst, sondern nur verschoben!

Wanderungsbewegungen 2011 (Quelle: Statistisches Bundesamt): Im Jahre 2011 zogen 609200 Ausländer nach Deutschland oder wurden hier geboren. 303200 Ausländer haben unser Land 2011 verlassen oder sind gestorben. Über 128.000 Menschen fielen aus der Ausländerstatistik, zum Beispiel weil sie Deutsche wurden. Die Zahl der hier lebenden Polen hat 2011 um 49.000 zugenommen, die der Rumänen um 32.700, die der Bulgaren um 19.000. Eigene Anmerkung: Der starke Zugang der Roma nach Deutschland hängt natürlich auch mit deren Ausweisung aus anderen EU-Staaten zusammen. Nachtrag 2015: Weil sich die Großherzigkeit Deutschlands immer weiter herumspricht, werden für 2015 bereits eine Million Asylanten und Flüchtlinge erwartet (hinzu kommt natürlich noch die übliche Wanderungsbewegung im Rahmen des frei wählbaren Wohnsitzes und der Familienzusammenführung).

 

Gigantisches Lohngefälle Durchschnittliche Arbeitskosten pro Stunde in der freien Wirtschaft in Euro (Bruttolohn + Lohnnebenkosten). Stand 2012 Schweden 41,90 Belgien 40,40 Dänemark 39,50 Frankreich 34,90 Luxemburg 34,40 Niederlande 31,30 Finnland 31,10 Deutschland 31,- Österreich 30,50 Irland 27,40 Italien 27,20 Großbritannien 21,90 Spanien 20,90 Zypern 16,70 Griechenland 15,50 Slowenien 14,50 Portugal 12,30 Malta 12,- Tschechien 10,70 Slowakei 8,60 Estland 8,60 Ungarn 7,90 Polen 7,20 Lettland 6,20 Litauen 5,- Rumänien 4,50 Bulgarien 3,70 Das soll ein Binnenmarkt sein? Lohnunterschiede von über 1000 % führen natürlich zu Unmut und starken Wanderungsbewegungen. Könnten sich die einzelnen EU-Staaten über Zölle vor dem innereuropäischen Lohndumping schützen, könnten sich auch überall eigenständige Industrien entwickeln. Die souveränen Staaten würden dann einen Großteil ihres Eigenbedarfs selbst herstellen - so wie es früher üblich war. Weil es aber keine Zollgrenzen gibt, müssen sich die unterentwickelten Industriestaaten dem Diktat der Global Player beugen (niedrige Steuern und Löhne - möglichst auf dem Niveau von Indien und China). Dieses Geschäftsmodell kann nicht funktionieren! Es ist zudem im höchsten Maße menschenverachtend.

Wie konnte es angehen, dass der dichtbesiedelte deutsche Sozialstaat zum Vielvölker-Einwanderungsland umfunktioniert wurde?
Schleichend, ohne echte politische Legitimation? Dieses Husarenstück war doch nur möglich, indem laute Demagogen, naive Gutmenschen und verbissene Multikulti-Fanatiker ein deutschfeindliches Klima der Selbstverachtung schufen. ein Klima, in dem jeder Umerziehungs-Unwillige als Ewiggestriger, Rassist, Fremdenfeind oder Neonazi abgestempelt wurde. Auf diese Weise haben sich das Establishment und die Strippenzieher der öffentlichen Meinungsbildung jegliche echte Opposition vom Halse gehalten.

Wie manipuliert man eine Bevölkerung?
Gans einfach: Indem man ihr immer wieder ein schlechtes Gewissen einredet - vor allem über das Staatsfernsehen. Indem man zum Beispiel in den Nachrichten ständig an Einzelfälle irrer Rassisten erinnert, daraus eine Verderbtheit der Gesellschaft und eine Kollektivschuld ableitet - und bei jeder Gelegenheit die Greuel des Holocaust und des 2. Weltkriegs aufleben lässt. Einem derart gedemütigten und verunsicherten Volk kann man fast alles unterjubeln. Selbst den Euro, die EU, die Schuldenunion, die Nullzinspolitik und die schleichende Umwandlung der eigenen Heimat zu einem offenen Vielvölkerstaat.

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Impressum
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung April 2012.

Anmerkung: Der Sinn einzelner Thesen erschließt sich oft erst im Zusammenhang mit anderen Artikeln des Autors. In einem einzelnen Aufsatz können nicht jedesmal alle Hintergründe und Grundsatzüberlegungen erneut eingeflochten werden.

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Ist eine Demokratie zu schwach, den Bürgern reinen Wein einzuschenken?
Eine staatliche, gehirnwäscheartige Dauerpropaganda wird immer wieder eingesetzt, um konzernfreundliche, radikale Ideologien durchzusetzen (z. B. die Zollächtung = Inthronisierung des globalen Dumpingwettbewerbs). Wenn es aber um ein wirklich notwendiges Umdenken geht (Erhöhung der Mineralölsteuer, Einführung einer Kerosinsteuer, Verdoppelung der Lkw-Maut, Aufgabe des gescheiterten Schengener Null-Grenzen-Experiments etc.), meint man, die Bevölkerung nicht mitnehmen zu können. Denn das könnte ja Wählerstimmen kosten.