Translater:
Die EU ist demokratiefeindlich!
Die Europäische Union missachtet selbst die wichtigsten demokratischen Grundregeln. Sie verkommt mehr und mehr zu einer bürokratischen Brüsseler Diktatur, die die Handlungsfähigkeit ihrer Mitgliedsländer massiv einschränkt.
Bei dem seit einem halben Jahrhundert andauernden Vereinigungsbemühungen der europäischen Staaten ist die Demokratie weitgehend unter die Räder gekommen. Welcher Normalbürger schaut noch durch bei den vielen Brüsseler Institutionen und Gesetzesschmieden? Darf man das Wort Demokratie überhaupt in den Mund nehmen, wenn die politische EU-Elite gar nicht direkt vom Volk gewählt wird und die Stimmen der Bürger nicht einmal den gleichen Wert haben, es also Bürger 2., 3. und 4. Klasse gibt? Zehn Deutsche zählen zum Beispiel weniger als ein Luxemburger!
Das
Klassen-Wahlrecht der EU:
Die EU akzeptiert nicht einmal die einfachsten
demokratischen Grundregeln! Denn die Stimmen von zehn
Deutschen zählen zum Beispiel weniger als die eines
einzigen Luxemburgers. Auf diesen Wahlbetrug ist die gesamte
EU aufgebaut.
Mehr
Europa bedeutet auch weniger Demokratie!
Schon
hinter der nationalen Demokratie verbirgt sich eigentlich eher eine
Pseudodemokratie, wie die weiter unten stehende kurze Abhandlung
verdeutlicht. Was
aber die EU betrifft, so scheint auch das letzte Schamgefühl
verlorengegangen zu sein. Der Wille des Bürgers ist aus diesem
unübersichtlichen, verschachtelten System weitgehend verbannt.
Eine fast namens- und gesichtslose Bürokratiemaschinerie
erlässt unaufhaltsam neue Verordnungen, die die europäische
Bevölkerung und Wirtschaft zunehmend einengen und
drangsalieren.
Mehr
Europa bedeutet auch weniger Deutschland!
Aus
panischer Angst, die EU und der Euro könnten an ihren vielen
Widersprüchen und Absurditäten scheitern, wird eifrig
nachgelegt und eine noch viel weitgehendere europäische
Integration angemahnt. Endlich lassen auch deutsche
Spitzenpolitiker die Katze aus dem Sack und fordern unverhohlen "Die
Vereinigten Staaten von Europa". Aber wird hier nicht schon
wieder mit unerfüllbaren Visionen eine Scheinlösung
vorgegaukelt? Die meisten Europäer lehnen eine weitere
Entmachtung ihrer traditionsreichen Nationalstaaten strikt ab! Ein
europäischer Bundesstaat als neue Supermacht findet erst recht
keine Zustimmung.
Der
strategische Hintergrund der neuen Stoßrichtung liegt auf der
Hand: Der deutschen Bevölkerung sollen die notwendigen
Schuldenschnitte und Rettungspakete schmackhaft gemacht werden. Die
Investitionen in die Aufrechterhaltung der Transfer- und
Schuldenunion wird sich später auszahlen, so die Botschaft.
Mit großem Einsatz wird also um die Zukunft Deutschlands und
Europas gepokert. Dabei stehen die Chancen eher schlecht, dass
die Finanzmärkte sich auf diese Weise beruhigen lassen.
Schwindet das Vertrauen in die Allmacht der EZB und der
Billiggeldschwemme, bricht alles zusammen.
Das europäische Pokerspiel kann ebenso tragisch enden wie Hitlers Taktiererei. Am Ende müssen die Bürger alles ausbaden. Die alten Regierungen werden dann mit Schimpf und Schande abgesetzt und die neuen Volksvertreter geloben Besserung. So enden meist immer Größenwahn und politische Tollkühnheiten.
Ein
Deutscher zählt viel weniger! Land Bevölkerung
in Mill. Kommission Sitze
im EP Stimmen
im Rat Deutschland 81,8 1
(1) 99
(99) 29
(29) Malta 0,4 1
(0,005) 6
(0,5) 3
(0,14) Luxemburg 0,5 1
(0,006) 6
(0,6) 4
(0,18) Zypern 0,8 1
(0,01) 6
(1) 4
(0,28) Estland 1,3 1
(0,016) 6
(1,6) 4
(0,46) Slowenien 2,1 1
(0,026) 8
(2,5) 4
(0,74) Lettland 2,2 1
(0,027) 9
(2,7) 4
(0,78) Litauen 3,2 1
(0,039) 12
(3,9) 7
(1,1) Irland 4,5 1
(0,055) 12
(5,4) 7
(1,6) Slowakei 5,4 1
(0,066) 13
(6,5) 7
(1,9) Finnland 5,4 1
(0,066) 13
(6,5) 7
(1,9) Dänemark 5,6 1
(0,068) 13
(6,8) 7
(2) Bulgarien 7,5 1
(0,092) 18
(9,1) 10
(2,7) Österreich 8,4 1
(0,103) 19
(10,2) 10
(3) Schweden 9,4 1
(0,115) 20
(11,4) 10
(3,3) Ungarn 10.0 1
(0,122) 22
(12,1) 12
(3,5) Tschechien 10,5 1
(0,128) 22
(12,7) 12
(3,7) Portugal 10,6 1
(0,13) 22
(12,8) 12
(3,8) Griechenland 11,3 1
(0,138) 22
(13,7) 12
(4) Belgien 11,0 1
(0,134) 22
(13,3) 12
(3,9) Niederlande 16,7 1
(0,204) 26
(20,2) 13
(5,9) Rumänien 21,4 1
(0,262) 33
(25,9) 14
(7,6) Polen 38,2 1
(0,467) 51
(46,2) 27
(13,5) Spanien 46,2 1
(0,565) 54
(55,9) 27
(16,4) Italien 60,6 1
(0,74) 73
(73,3) 29
(21,5) Großbritannien 62,4 1
(0,763) 73
(75,5) 29
(22,1) Frankreich 65 1
(0,795) 74
(78,7) 29
(23) Gesamt 502,5 27
(6,14) 754
(608) 345
(178)
Obwohl
die Bürger der in Not geratenen Euro-Staaten
sich von Deutschland entmündigt fühlen,
sind die Deutschen in allen europäischen
Gremien unterrepräsentiert - die Zahl ihrer
Vertreter entspricht nicht der hohen
Bevölkerungszahl.
Besonders
deutlich wird dieses Missverhältnis bei der
europäischen Kommission, wohin jeder Staat
(gleich welcher Größe) nur einen
Vertreter entsenden darf.
Wie
bei einer echten repräsentativen
Demokratie die Sitzverteilung bzw.
Stimmengewichtung sein müsste, zeigen die
roten Zahlen in Klammern.
Was
wäre so verkehrt daran, wenn die Stimme eines Deutschen
genausoviel Gewicht hätte wie die eines Maltesers,
Zyprers, Griechen usw.?
Die europäische Demokratie ist weitgehend tot, aber selbst in den nationalen Parlamenten spielt der Wille des Bürgers kaum eine Rolle!
Der Europäische Gerichtshof degradiert die nationalen Regierungen quasi zu Befehlsempfängern, selbst in existenziellen Fragen. Deutschland wurde zum Beispiel verboten, den zugereisten Hartz-IV-Familen weniger zu zahlen als den einheimischen. Kein Wunder also, wenn Deutschland zum Traumziel der Flüchtlingsbewegung wurde (viele Menschen aus fernen Staaten sich sogar nur auf den weiten Weg begeben, weil sie vom wundersamen deutschen Sozialparadies gehört haben. Wie lange eine solch auferlegte Sogwirkung noch finanzierbar ist, wird sich vielleicht schon bald zeigen.
Was
kann der Wähler überhaupt noch beeinflussen?
Welche
Bedeutung haben heute noch nationale Parlamentswahlen, wenn sich die
Inhalte der Parteien kaum mehr unterscheiden? Kann das Wahlvolk mit
seiner Stimmabgabe auf die künftige Politik des Staates
überhaupt noch einen nennenswerten Einfluss nehmen? Wohl kaum -
denn die Dinge, die wirklich wichtig sind, stehen gar nicht zur
Diskussion!
Der
Kluge verspricht und der Dumme freut sich!
Vor jeder
Wahl vollzieht sich das gleiche erprobte Ritual: Es werden neue
Hoffnungen gesät und Versprechungen gemacht! Die neuen Vorhaben
bzw. der neue Minister werden die Probleme endlich lösen - so
lautet die Botschaft. Jede Partei gibt vor, das bessere Konzept
erarbeitet zu haben - gelobt wird die eigene Tüchtigkeit, die
Vorhaben der Gegner werden belächelt oder gar durch den Kakao
gezogen.
Dabei
gerät diese ganze Auseinandersetzung zunehmend zum Affentheater,
denn die Parteiprogramme unterscheiden sich oft nur in
Nuancen.
Ob nun die Ökosteuer erhöht und die Lohnsteuer gesenkt wird
oder umgekehrt, ob die Zusatzrente oder Gesundheitsreform in der
Version A, B oder C durchgesetzt werden - alles geht am eigentlichen
Thema vorbei. Seit über 25 Jahren versucht man mit der
Verschiebebahnhof-Strategie etwas zu bewirken, herausgekommen ist
dabei nichts.
Offenbar meinen viele Politiker tatsächlich, sie könnten
das Wahlvolk ewig mit ihren Bagatellen und Showkämpfen
beeindrucken und bei Laune halten. Es scheint die Devise zu
gelten, dass auf keinen Fall die wahre Problematik angesprochen,
geschweige dann diskutiert werden darf. Denn würde ernsthaft
über die Lösung der echten Probleme nachgedacht,
müsste man über Dinge reden, die heute absolut tabu
sind.
Was
verändert sich durch den Ausgang der
Wahlen?
Selbst
der Ausgang von Bundestagswahlen hat heute nur noch eine geringe
Bedeutung. Ob nun die Partei A, B oder C das Ruder übernimmt,
was ändert sich dadurch schon groß? Egal welche Mannschaft
gewinnt, es wird weitergewurstelt wie bisher und die wirklich
bedeutenden Fragen werden nicht angegangen.
Die
relevanten Fragen werden ignoriert!
Gäbe
es noch eine ernstzunehmende Demokratie, so müssten sich die
Parteien meines Erachtens diesen Fragen stellen:
1.
Ist die Partei bereit, die Probleme der Massenarbeitslosigkeit und
der seit 30 Jahren anhaltenden Kaufkrafteinbußen ernsthaft
anzugehen? Hat sie also die Traute, über angemessene
Zollgrenzen (auch innerhalb der EU) nachzudenken?
2.
Ist die Partei bereit, sich für die Einführung bundesweiter
Volksabstimmungen einzusetzen? (Per Referendum wären der
Euro, die Rechtschreibreform, viele EU-Erweiterungs- und
Ermächtigungsgesetze sicher nicht durchgekommen).
3.
Wie
ehrlich ist die Partei, wenn es um die Zukunft der EU geht?
Spricht sie offen über die Risiken ständiger
Erweiterung?
Wie plant sie die künftige Finanzierung der EU?
Sieht sie Deutschland einmal mehr als Zahlmeister?
4.
Welche
Rolle soll die künftige EU spielen?
Ist eine allmähliche Auflösung der Nationalstaaten geplant?
Glaubt man, dass ein "Großeuropäisches Reich" einfacher zu
regieren und effizienter wäre?
5.
Macht
sich die Partei Gedanken darüber, wie eine völlig
inhomogene Schuldenunion auf Dauer bestehen kann?
Kann es nicht sein, dass in einem "gemeinsamen Markt" die
Hochlohnländer ewig auf reale Lohnzuwächse verzichten
müssen? Solange, bis die bislang unterentwickelten Staaten
(Rumänien, Bulgarien usw.) endlich das höhere Niveau
erreicht haben?
6.
Wenn
die Lohnanpassung kaum oder zu langsam voranschreitet, kommt es dann
nicht zu unvertretbaren Wanderungsbewegungen?
In einem offenen EU-Arbeitsmarkt werden die Menschen in
unterentwickelten osteuropäischen Staaten sich nicht ewig in
Geduld üben. Wenn die Hoffnung auf Besserung schwindet, werden
Heerscharen von Wirtschaftsflüchtlingen ihre
Niederlassungsfreiheit nutzen und in die Hochlohnländer
strömen. Unattraktive Staaten und Regionen veröden,
während die Zielländer den Zustrom kaum bewältigen
können. Will man diese Problematik nicht sehen? Will man die
Bevölkerung ewig verdummen und einen Fachkräftemangel
vortäuschen?
Politiker und Medienleute versuchen krampfhaft zu beteuern, bei uns
gäbe es keine Tabus, über alles werde offen und ehrlich
diskutiert. Werden aber die oben aufgeführten Punkte ernsthaft
debattiert? Wer die sechs Grundsatzfragen aus der Diskussion
heraushält und stattdessen über nachrangige Probleme
streitet (z. B. über den Mindestlohn), betreibt meines Erachtens
eine verlogene Politik.
Der obige Text wurde auch ins Englische übersetzt: How much democracy can withstand the EU?
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sämtlicher Texte: Manfred Julius Müller (unabhängiger,
parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).
"Zuwanderung
entlastet die Sozialkassen!?"
(Stimmt
das?)
Noch
mehr Geld für Asylbewerber
"Aber
anderen Industriestaaten geht es doch schlechter als
uns!"
(Stimmt
das?)
"Würden
alle Waren in Deutschland produziert, wären wir viel
ärmer!"
(Stimmt
das?)
"Die
deutsche Wirtschaft brummt. Seit 2009 ist sie um satte elf Prozent
gewachsen!"
(Was
sagt uns das?)
Sinnloses
Wirtschaftswachstum statt Lohnzuwachs?
"Aber
es sagen doch alle, dass wir der EU und der Globalisierung unseren
Wohlstand verdanken
"
(Und
darf man das glauben?)
Wie
entsteht Wirtschaftswachstum?
"Eine
reife Volkswirtschaft kann nicht mehr
wachsen..."
(Stimmt
das?)
"Aber
wir sind nun einmal besser als die anderen..."
(Baut
man immer noch auf unsere angebliche Überlegenheit?)
"Aber
die internationale Arbeitsteilung bringt doch allen
Vorteile..."
(Stimmt
das?)
Die
Instrumentalisierung der Weltoffenheit.
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Startseite
www.www.eu-skeptiker.de
mit Menueleiste
Impressum
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).
Erstveröffentlichung
April 2012.
Manfred
J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche
Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum
Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz,
das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und
produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im
Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine
Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im
Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer
globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar
endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich
international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten
kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer
Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der
Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung
über Mehrwertsteuern und Zölle).
Auch seine Empfehlung, einem ausgewählten afrikanischen
Entwicklungsland beim Aufbau
eines Renten-Generationenvertrages
zu unterstützen (um das Bevölkerungswachstum
einzudämmen und echte Kaufkraft ins Land zu pumpen) findet
zunehmend Fürsprecher.
Manfred Müller ist zudem ein Gegner der rassistischen, kollektiven Erbschuldideologie, die den damaligen Befehlsnotstand völlig ignoriert, selbst der heutigen Generation noch die Menschenwürde raubt und Grundlage der deutschen Nachkriegspolitik ist.
Über
einen anerzogenen Schuldkomplex wurde der deutschen
Bevölkerung die EU aufgezwungen. Das
sollte man wissen, um sachgerecht argumentieren zu
können: Die
EU ist ein Produkt der Nötigung, Umerziehung,
Propaganda und Illusionen. Die EU ist ein antidemokratisches
Lehrbeispiel, eine Verhöhnung der
Bürgerinteressen. Kann
sich die EU nur noch über eine gehirnwäscheartige
Dauerpropaganda behaupten?
Der
ewige Traum von der europäischen
Großmacht! Überrumpelung,
Umerziehung und Propaganda statt repräsentative
Demokratie?
Das
hatte verhängnisvolle Folgen:
EU-Ermächtigungsgesetze, Euro,
Nullzins-Enteignungspolitik, Beteiligung am Ukrainekrieg,
Ex- und Importabhängigkeit, Verzicht auf kontrollierte
Staatsgrenzen, Umwandlung zum
Multikulti-Vielvölkerstaat, Fachkräftemangel trotz
hoher Massenarbeitslosigkeit, eine absurde Vorschriftenflut
usw. Das alles wiederum führte zu sinkenden
Reallöhnen, unnötigen Umweltbelastungen, zur
Wohnungsnot, zu oft unerträglichen Arbeitsbelastungen,
ungerechten Umverteilungen usw.
Die
Auflösung Deutschlands ist bereits im Grundgesetz
verankert:
"
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes
Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu
dienen
"
"Für
die Deutschen ist Europa Ersatznation
und Ersatzreligion
zugleich."
Profitiert
Deutschland von der EU und dem Euro?
Bauernproteste:
Die wahren Nutznießer der EU-Agrarsubventionen sind
die Verbraucher!
Wie
ticken die EU-Kritiker? Was wollen sie
überhaupt?
Sind
EU-Skeptiker deutsch-national?
Wer
für Europa ist, kann nicht gleichzeitig auch für
die EU sein!
Tabuthemen
EU und Euro
Der Traum vom Großeuropäischen Reich
Zuwanderung:
Was bewirkt die Arbeitnehmerfreizügigkeit und
Niederlassungsfreiheit aus
EU-Billiglohnländern?
Ist
die EU noch reformierbar?
Warum
ist eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung noch immer
für die EU?
EU-Austritt:
Kann
ein Staat aus der EU überhaupt wieder
aussteigen?
"Gerade
Deutschland profitiert ganz besonders vom
Euro!"
"Deutschland
lebt von seinen EU-Exporten
"
(Eine
weitere Propagandalüge?)
"Die
EU ist ein Friedensprojekt!"
(Der
Ukrainekrieg beweist das Gegenteil!)
"Gefördert
von der EU
"
(Mit Speck fängt man Mäuse
und wer zahlt
die Zeche?)
"Die
Wiederbelebung innereuropäischer Grenzen wäre eine
Katastrophe!"
(Fragt
sich nur für wen?)
"Ohne
EU würde Deutschland im internationalen Konzert nicht
mehr wahrgenommen!"
(Ach
wirklich?)
Ist
die Europäische Union
gescheitert?
Die
EU ist demokratiefeindlich!
Bootsflüchtlinge:
Hapert es nur am
Verteilungsschlüssel?
Der
deutsche Sozialstaat - das Paradies für
europäische
Armutsflüchtlinge!
Nato:
Und wenn Deutschland neutral wie die Schweiz wäre...
Der
Verfassungsschutz als legales politisches
Kampfmittel?
Kann
es eine Demokratie ohne echte Opposition
geben?
Die
wirklich systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der
DM, schleichende Umwandlung Deutschlands zum
Vielvölkerstaat, seit 12 Jahren manipulierte
Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf
funktionsfähige Staatsgrenzen, Beteiligung am
Ukrainekrieg usw.) wurden ohne Wählerauftrag
getroffen! Eine allmähliche Akzeptanz des von oben
verordneten Wandels entwickelte sich erst im
Nachhinein über eine permanente Propaganda
(Umerziehung).
Die
EU wird als größter Irrsinn des Jahrhunderts in
die Geschichte eingehen. - Bücher von Manfred J.
Müller
Schon
immer hieß es: "Die EU funktioniert, solange
Deutschland zahlt!". Würde die EU richtig
erklärt und verstanden, hätte man sie längst
abgewickelt. Dann wären nur noch deren Funktionäre für
den Erhalt dieses widernatürlichen Pfründemonstrums.