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Die EU: Zwischen Demokratie und Scheindemokratie

Was ist das für eine Demokratie, in der die Regenten nach Gutsherrenart Veränderungen herbeiführen? Was ist das für eine Demokratie, wenn 80 % der Bevölkerung trotz massiver Propaganda sich gegen den Euro aussprechen, und er trotzdem eingeführt wird? Was ist das für eine Demokratie, die den Volkswillen immer wieder ignoriert, die zum Beispiel trotz aller Widerstände eine Rechtschreibreform einführt? Eine Demokratie, die die schleichende Entmachtung des eigenen Staates zulässt (immer mehr Rechte an Brüssel abtritt)? Eine Demokratie, die Konzernsteuern drastisch herunterschraubt und überall Zölle abbaut (so dass die Konzerne die Produktion ins Ausland verlagern können)?

Nein, ein Staat der so agiert, der immer wieder die Interessen des Volkes grob missachtet, den kann man wirklich nicht mehr als "Demokratie" bezeichnen.

Selbst 58 Jahre nach Kriegsende wird den Deutschen das Recht abgesprochen, über wichtige Dinge abzustimmen. Während in anderen Staaten Volksentscheide die demokratische Basis bilden, soll unsere Demokratie ohne jedwede bürgerliche "Einmischung" gedeihen.

Scheinheilig verschanzen sich Politiker hinter dem Grundgesetz - "unsere Verfassung sieht bundesweite Plebiszite leider nicht vor". Man möchte diesen Politikern am liebsten in den Allerwertesten treten - schließlich sind sie es doch selbst, die sich für die längst überfällige Abänderung des Grundgesetzes einsetzen könnten.

Es drängt sich der Verdacht auf, dass sich die meisten Politiker mit unserer jetzigen Scheindemokratie pudelwohl fühlen. Man stelle sich nur vor, auch in Deutschland wären Volksabstimmungen durchgeführt worden: Mit Sicherheit hätte es keinen Euro gegeben, mit großer Wahrscheinlichkeit hätte es nicht einmal die heutige EU gegeben.
Die EU-Osterweiterung würde abgelehnt, falls Politik und Medien mit einer massiven Propaganda nicht eine Art Gehirnwäsche betreiben würden.

Deutschland wäre noch ein souveräner Staat mit intakter Marktwirtschaft und angemessenen Zollgrenzen, die die Billigimporte der Dumpingstaaten abblocken oder zumindest verteuern würden. Die meisten Produkte würden dann im eigenen Land produziert - über die Erpressungsstrategien der Konzerne („mehr Subventionen, mehr Steuererlasse oder wir gehen ins Ausland„) würden die Regierungen nur noch schmunzeln.

In einem souveränen Deutschland könnte auch Brüssel uns keine Vorschriften machen und unsere überbürokratisierte Wirtschaft nicht noch mit zusätzlichen Vorschriften zumüllen.
Ausländische Lkw würden nicht in diesem Umfang unsere Straßen verstopfen und ruinieren (ein einziger großer Lkw richtet mehr Schäden an als 50.000 Pkw), weil kostengerechte Lkw-Mauts den internationalen Warentourismus als unsinnig und unrentabel entlarven würden. Statt einer künstlich hervorgerufenen Globalisierung gäbe es wieder eine echte Marktwirtschaft.

Ein souveränes Deutschland könnte eigenständig über seine Wehrmacht verfügen und bräuchte nicht überall den Weltpolizisten spielen, würde nicht unter massivem Druck in kriegerische Auseinandersetzungen oder militärische Erziehungsmaßnahmen hineingezwungen.

Wir leben in einer Scheindemokratie, in der die einmal gewählten Volksvertreter für eine Wahlperiode einen Freibrief erhalten und nahezu nach Gutsherrenart schalten und walten können. Nicht das Volk, sondern nur Brüssel kann ihnen da noch hineinreden.

So geht es nicht weiter, wir müssen unser Land demokratisieren. Wir brauchen Volksabstimmungen, aber auch Parlamentarier, die nicht der Parteidisziplin unterworfen sind! Wir brauchen zum Beispiel generell geheime Abstimmungen in den Parlamenten, damit die Abgeordneten wirklich frei nach eigenem Gewissen entscheiden können.

 

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Demokratie - regieren gegen das Volk?
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© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).
Erstveröffentlichung Mai 2002 (aber immer noch aktuell).

Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).
Auch seine Empfehlung, einem ausgewählten afrikanischen Entwicklungsland beim
Aufbau eines Renten-Generationenvertrages zu unterstützen (um das Bevölkerungswachstum einzudämmen und echte Kaufkraft ins Land zu pumpen) findet zunehmend Fürsprecher.

Manfred Müller ist zudem ein Gegner der rassistischen, kollektiven Erbschuldideologie, die den damaligen Befehlsnotstand völlig ignoriert, selbst der heutigen Generation noch die Menschenwürde raubt und Grundlage der deutschen Nachkriegspolitik ist.

 

Über einen anerzogenen Schuldkomplex wurde der deutschen Bevölkerung die EU aufgezwungen.
Das hatte verhängnisvolle Folgen: EU-Ermächtigungsgesetze, Euro, Nullzins-Enteignungspolitik, Beteiligung am Ukrainekrieg, Ex- und Importabhängigkeit, Verzicht auf kontrollierte Staatsgrenzen, Umwandlung zum Multikulti-Vielvölkerstaat, Fachkräftemangel trotz hoher Massenarbeitslosigkeit, eine absurde Vorschriftenflut usw. Das alles wiederum führte zu sinkenden Reallöhnen, unnötigen Umweltbelastungen, zur Wohnungsnot, zu oft unerträglichen Arbeitsbelastungen, ungerechten Umverteilungen usw.

Das sollte man wissen, um sachgerecht argumentieren zu können:
Die Auflösung Deutschlands ist bereits im Grundgesetz verankert: "… von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen …"
"Für die Deutschen ist Europa Ersatznation und Ersatzreligion zugleich."
Profitiert Deutschland von der EU und dem Euro?
Bauernproteste: Die wahren Nutznießer der EU-Agrarsubventionen sind die Verbraucher!
Wie ticken die EU-Kritiker? Was wollen sie überhaupt?
Sind EU-Skeptiker deutsch-national?
Wer für Europa ist, kann nicht gleichzeitig auch für die EU sein!
Tabuthemen EU und Euro Der Traum vom Großeuropäischen Reich …
Zuwanderung: Was bewirkt die Arbeitnehmerfreizügigkeit und Niederlassungsfreiheit aus EU-Billiglohnländern?
Ist die EU noch reformierbar?
Warum ist eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung noch immer für die EU?
EU-Austritt: Kann ein Staat aus der EU überhaupt wieder aussteigen?

Die EU ist ein Produkt der Nötigung, Umerziehung, Propaganda und Illusionen. Die EU ist ein antidemokratisches Lehrbeispiel, eine Verhöhnung der Bürgerinteressen.

Kann sich die EU nur noch über eine gehirnwäscheartige Dauerpropaganda behaupten?
"Gerade Deutschland profitiert ganz besonders vom Euro!"
"Deutschland lebt von seinen EU-Exporten …" (Eine weitere Propagandalüge?)
"Die EU ist ein Friedensprojekt!" (Der Ukrainekrieg beweist das Gegenteil!)
"Gefördert von der EU …" (Mit Speck fängt man Mäuse … und wer zahlt die Zeche?)
"Die Wiederbelebung innereuropäischer Grenzen wäre eine Katastrophe!" (Fragt sich nur für wen?)
"Ohne EU würde Deutschland im internationalen Konzert nicht mehr wahrgenommen!" (Ach wirklich?)

Der ewige Traum von der europäischen Großmacht!
Ist die Europäische Union gescheitert?
Die EU ist demokratiefeindlich!
Bootsflüchtlinge: Hapert es nur am Verteilungsschlüssel?
Der deutsche Sozialstaat - das Paradies für europäische Armutsflüchtlinge!
Nato: Und wenn Deutschland neutral wie die Schweiz wäre...
Der Verfassungsschutz als legales politisches Kampfmittel?
Kann es eine Demokratie ohne echte Opposition geben?

Überrumpelung, Umerziehung und Propaganda statt repräsentative Demokratie?
Die wirklich systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der DM, schleichende Umwandlung Deutschlands zum Vielvölkerstaat, seit 12 Jahren manipulierte Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf funktionsfähige Staatsgrenzen, Beteiligung am Ukrainekrieg usw.) wurden ohne Wählerauftrag getroffen! Eine allmähliche Akzeptanz des von oben verordneten Wandels entwickelte sich erst im Nachhinein über eine permanente Propaganda (Umerziehung).


Die EU wird als größter Irrsinn des Jahrhunderts in die Geschichte eingehen. - Bücher von Manfred J. Müller …



Die EU befindet sich seit 50 Jahren in einer Übergangsphase. Und niemand weiß, was werden soll. Es gibt in der inhomogenen "Schicksalsgemeinschaft" keine souveränen Nationalstaaten mehr. Aber auch keine, ein natürliches Nationalbewusstsein erzeugende, EU-Supermacht. In gewisser Weise sind EU-Bürger staatenlos.


oppositionspartei.html Kann es eine Demokratie ohne echte Opposition geben?
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