Translater:
Ist die EU noch reformierbar?
Mit Verzweiflung klammern sich hartgesottene Fanatiker an den Glauben, die gewaltigen Probleme in der EU könnten über tiefgreifende Reformen doch noch gelöst werden. Doch wie realistisch ist diese Hoffnung?
Historie:
Schon im
Mai 1948 sprach sich Churchill öffentlich dafür aus, ein
vereinigtes Europa anzustreben. Die damaligen Vorstellungen
entsprachen den Wünschen der USA. Europa sollte dadurch besser
zu kontrollieren sein. Um die Bevölkerung für den
europäischen Traum zu begeistern wurde ihr eingeredet, eine
Europäische Union schaffe Frieden und Wohlstand.
Im chaotischen Elend der Nachkriegswirren fielen derlei Versprechen
natürlich auf fruchtbaren Boden. Dabei ging es den USA aber
schon damals hauptsächlich um geostrategische Überlegungen
im Kampf gegen den Sowjet-Kommunismus.
Die
heutige Lage:
Was aus
der einstigen Vision einer "friedensstiftenden und
wohlstandsfördernden EU" im Laufe von 70 Jahren geworden ist,
haben inzwischen alle mitbekommen - auch wenn die Folgen bisweilen
immer noch hartnäckig verklärt werden.
Die EU ist zu einem aufgeblähten, demokratiefeindlichen,
bürokratischen Monstrum mutiert, das die Handlungsfähigkeit
der Mitgliedsstaaten (und deren Volkswirtschaften) extrem
einschränkt. Statt der angestrebten Solidarität hat sich
die Missgunst wie ein Krebsgeschwür europaweit ausgebreitet. De
meisten EU-Europäer fühlen sich fremdbeherrscht und
übervorteilt.
Seit 40 Jahren sinken nun schon in Deutschland und anderen
Hochlohnländern die Reallöhne und Renten. Einzige
Nutznießer des Brüsseler Oberkommandos scheinen Konzerne,
Spekulanten und die zigtausend EU-Beamten selbst (deren
Loyalität mit Traumgehältern versilbert wird). Die EU
entpuppt sich meines Erachtens zunehmend als teure ABM-Maßnahme
für karrieregeile Politiker. Die EU verdoppelt und verdreifacht
das Beschäftigungs- und Erfolgspotential für Politprofis.
Kann man von Politikern erwarten, dass sie den eigenen Ast, auf dem
sie sitzen, absägen? Dass sie sich für eine Entmachtung
oder Abschaffung der EU engagieren?
Mit
welchen Reformen könnte die EU saniert werden?
Die EU ist
ein Hort lähmender Vorschriften und Widersprüche. Die
Paragrafenflut ist, gepaart mit nationalen Gesetzen, in der Praxis
kaum noch beherrschbar. Schon dadurch ist die bizarre "Union" zum
Scheitern verurteilt!
Bezüglich des Euro ist das Dilemma noch offensichtlicher. Wie
soll eine Gemeinschaftswährung ohne einheitliche Finanz- und
Wirtschaftspolitik funktionieren? Kann mir das jemand
erklären?
Egal von welcher Seite man es auch betrachtet: Die EU ist und
bleibt eine absolute Katastrophe, eine Fehlkonstruktion!
Lösbar wären die Probleme nur, wenn alle
Mitgliedsländer zu einem Einheitsstaat verschmelzen würden.
Aber mit Ausnahme Deutschlands sehe ich weit und breit kein zweites
Land, das bereit wäre, seine eigene Souveränität und
historisch gewachsene Identität ohne Not aufzugeben. In allen
EU-Staaten (mit Ausnahme Deutschlands) ist auch überall ein
ausgeprägtes Nationalbewusstsein vorhanden. Per Dekret
lässt sich dieses natürliche Zugehörigkeitsgefühl
nicht einfach abstreifen und durch ein großeuropäisches
Wertegefühl ersetzen. Wie will man das ändern? Mit Gewalt?
Mit jahrzehntelanger Gehirnwäsche?
Auf
Dauer können die EU und die Nationalstaaten nebeneinander nicht
bestehen!
Aber
diesen Zusammenhang wollen oder können viele Menschen nicht
eingestehen. Sie klammern sich an träumerischen Visionen und
Wünschen, die unerfüllbar bleiben. Verständlich, dass
alle Nutznießer der EU (vor allem die Postenschacherer) ihre
Pfründe bewahren oder zumindest über die Zeit retten
wollen. Verständlich auch, dass die Propagandisten der EU, seien
es nun Wirtschaftsbosse, Politiker oder Journalisten, ihren fatalen
Irrweg nicht zugeben möchten und die Hoffnung nie
aufgeben.
Manch unbelehrbare
Lobbyisten meinen, die EU über den Rückwärtsgang doch
noch retten zu können. Aber wo will man mit dem Rückbau
anfangen? Die Abschaffung des Euro wäre bereits ein riesiger
Kraftakt, der auf freiwilliger Basis offenbar nicht zu
bewerkstelligen ist. Nach dem Euro müsste das Schengener- und
das Dublinabkommen einkassiert werden.
Und was geschieht mit dem EU-Binnenmarkt, der Zollfreiheit innerhalb
der Gemeinschaft? Nicht einmal dieser Grundpfeiler der EU hat sich
bewährt! Er erweist sich zunehmend als kontraproduktiv.
Weil er einen absurden und umweltschädlichen Warentourismus
fördert und die Monopolisierung der Wirtschaft vorantreibt.
Kleinen Ländern wird durch die Zollfreiheit die Möglichkeit
genommen, eine eigene leistungsfähige Volkswirtschaft
aufzubauen. Weil heimische mittelständische Betriebe ohne
Zollschutz gegen die Giganten aus dem Ausland schwerlich ankommen
können.
Da die in
aufwühlenden Sonntagsreden immer wieder proklamierten Visionen
und Reformen in der überstrapazierten "Gemeinschaft" nicht
durchsetzbar sind, muss man Schlimmes fürchten. Eine
zivilisierte, geregelte Auslösung der EU wird es vermutlich nie
geben, sie wird immer wieder durch Flickschustereien, gigantische
Transfermilliarden, Billiggeldschwemmen und Notprogramme
hinausgeschoben werden.
Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Die über viele
Jahrzehnte aufgestauten Probleme und Widersprüche werden sich,
da bin ich mir ziemlich sicher, eines Tages in einem wirtschaftlichen
Zusammenbruch entladen. Wann das soweit ist weiß niemand. Es
kann bereits in einigen Monaten zur Eskalation kommen aber auch erst
in einigen Jahren oder Jahrzehnten. Die Hyperinflation in Deutschland
Anfang der 1920er Jahre und die 1929 einsetzende langjährige
Weltwirtschaftskrise (und deren Folgen) waren im voraus auch nicht
abzusehen.
Wer meint, 28 (inzwischen nur noch 27) inhomogene Staaten mit unterschiedlichsten Löhnen, Steuern, Sozialstandards und Sprachen in einem "Binnenmarkt" vereinigen zu können, hat vieles nicht verstanden!
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"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
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Impressum
© Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).
Erstveröffentlichung
2018.
Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).
Viele
Mitbürger meinen tatsächlich, sie seien die
Auserwählten, die vom Freihandel, der Globalisierung,
der EU, dem Euro, der Billiggeldschwemme, den offenen
Grenzen usw. profitieren. Der
kritische Blick hinter die Kulissen politischer
Machenschaften:
Sie
glauben es, weil ihnen diese Sichtweise tagtäglich
über die Medien eingetrichtert wird. Und weil ihnen als
Beweise in
die Irre führende
Statistiken
aufgetischt und falsche Kausalzusammenhänge gestellt
werden.
Die Folgen des unkritischen Gottvertrauens, der
Verdrängung und Verschleierung:
Seit
1980 sinken die Reallöhne und Renten, derweil die
Arbeitslosenzahlen sich vervielfacht haben und die
Existenzängste der Schaffenden stetig
zunehmen.
In der Politik wird fröhlich weitergemacht wie bisher,
weil scheinbar kein Handlungsbedarf
besteht.
Die
vom Establishment so gefürchteten Bücher von
Manfred Julius Müller